Verfassungsschutz

Retro-Illustration eines frech grinsenden Spottvogels auf einem Mikrofon mit der Aufschrift „Der Spott“, im Comic-Stil der 1950er-Jahre, dazu der Slogan „Krank im Kopp – Klar bei Verstand“.

Spotti von und zu Lästerhausen

Chefredakteur der „Federalen Rundschau für verbale Entgleisungen“

Die Doppelmoral, Spott des Tages

AfD als „erwiesen rechtsextremistisch“ – Verfassungsschutz oder Parteiverbot light?

Rechtliche Hinweise – oder wie der Anwalt sagt: Disclaimer

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„Der Spott 🕊️“ lebt von Satire, Ironie und der spitzen Feder.
Was du hier liest, fällt unter Meinungsfreiheit, künstlerische Zuspitzung und gesellschaftskritische Überzeichnung – nicht unter Faktencheck oder nüchterne Nachricht.

Wir sagen, was wir denken.
Aber wir wissen, wo die Grenze ist:
Keine Beleidigungen, keine Diskriminierung, kein Rechtsbruch. Punkt.

„Der Spott“ ist parteilos, aber nicht sprachlos – und hält sich an Recht und Gesetz.
Besonders an Artikel 5 des Grundgesetzes: Meinungsfreiheit. Kunstfreiheit. Pressefreiheit.

Satire darf übertreiben. Satire darf nerven.
Satire darf auch mal weh tun – weil sie wachrütteln will.

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Rausgeplärrt am: 2 Mai 2025
Wahnregister: Die Doppelmoral, Spott des Tages
Meinungsarchitekt: @AmtFürSpott

„Das ist der erste des Tages.“

AfD als „erwiesen rechtsextremistisch“ – Verfassungsschutz oder Parteiverbot light?

🧨 Wenn der Gegner zu stark wird, wird er halt „extremistisch“ – die neue Verfassungsschutzlogik

— Demokratie 2025: Nur wer systemkonform kuschelt, darf noch mitspielen 🏛️🧠

Erwiesen rechtsextremistisch! ruft das Bundesamt für Verfassungsschutz – und man hört förmlich, wie sich manche Demokraten erleichtert zurücklehnen: „Puh, endlich dürfen wir wieder ignorieren, warum so viele die AfD wählen.“ 🙈

📚 1.000 Seiten Demokratie-Rettung

Ein Gutachten, dicker als mancher IKEA-Katalog, soll nun belegen, dass eine Partei, die in manchen Bundesländern stärkste Kraft ist, gegen die Verfassung agiert. Das Gute daran? Man braucht die Wähler gar nicht mehr ernst nehmen – man kann sie einfach verfassungsschutztechnisch delegitimieren.

Früher hieß das: politische Auseinandersetzung – heute: Beobachtung durch Nachrichtendienste. Klar, Demokratie ist, wenn nur eine Meinung demokratisch ist. 🗳️📷

🧬 Staatsdienst statt Streitkultur

Mit der Heraufstufung zur „erwiesen rechtsextremistischen Bestrebung“ dürfen nun wieder fleißig Quellen angeworben, Konten durchleuchtet und Telefonate mitgehört werden. Aber hey, alles legal – Hauptsache, man findet endlich, was man seit 2019 sucht.

Und wenn der demokratische Wettbewerb zu unbequem wird? Dann wird er eben als Verstoß gegen das Demokratieprinzip gewertet. Das nennt man in Berlin mittlerweile wehrhafte Demokratie, außerhalb Berlins sagen manche auch einfach: politischer Klassenkampf mit Schlapphut-Lizenz. 🕵️‍♂️🗂️

🧠 Die neue Verfassung: Konform oder raus

Dass diese Einstufung nun „nichts Überraschendes“ sei, ist fast beruhigend – denn Überraschungen mag man in einer durchgeplanten Demokratie nicht. Überraschend wäre eher, wenn man politische Gegner mal inhaltlich stellen würde, statt sie durch juristische Konstrukte zu neutralisieren.

Übrigens: Ein Verbot sei „politisch zu entscheiden“, heißt es. Und da wissen wir doch alle, was das bedeutet: Wenn die Zahlen bei der nächsten Wahl nicht stimmen, kommt halt der Verbotsantrag. Ist ja auch viel einfacher, als sich mit 26% Zustimmung für „die Falschen“ auseinanderzusetzen. 🙃

📊 Zwischenbilanz des Wahnsinns

📎 Wer nicht passt, wird passend gemacht – durch Paragrafen statt Debatten
🧠 Wer zu viele Wähler überzeugt, wird als Gefahr für die Demokratie definiert
👁️‍🗨️ Demokratie als Überwachungsauftrag: Vertrauen ist gut, abhören ist besser
📉 Der politische Gegner wird nicht mehr widerlegt – nur noch klassifiziert
🗳️ Ein Verbot schwebt wie ein Damoklesschwert – ganz ohne Automatismus, versteht sich

Quelle: ARD & SWR-Bericht zur AfD-Neubewertung

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